Kongress "Muetter gegen den Krieg", Erfurt, 12.6.1999

Prof. Dr. Claudia von Werlhof, Institut fuer Politikwissenschaft, Universitaet Innsbruck

Von der "Lizenz zum Pluendern" zur "Lizenz zum Toeten"
Zur Globalisierung, ihren Ursachen und Folgen

 

Vor 2 Tagen ist der Krieg in Jugoslawien angeblich zu Ende gegangen. Koennen wir aber jetzt den Frieden feiern? Nein. Denn der Krieg hat sich nur von der Luft auf den Boden begeben. 50.000 fuer Jahrzehnte in Jugoslawien, das ist die Perspektive auf einen langen Krieg: Eroberung, Besatzung, Widerstand, Guerilla, Minen, chemische und atomare Verseuchung. Wenn wir hier als Muetter gegen den Krieg sprechen, dann ist gerade jetzt der richtige Moment. Denn nun sind auch unsere Soehne direkt im Krieg: als schwerbewaffnete Bodentruppen unter Nato-Kommando - da kann noch so viel von "Friedenstruppen" die Rede sein (und die UNO das Dekmaentelchen abgeben). Wie ja ueberhaupt neuerdings der Krieg als Frieden und das Vernichten als Akt der Humanitaet ausgegeben wird. Dazu wird dann ploetzlich auch gehoeren, dass Mann von uns mal wieder das Opfer unserer Soehne, Brueder, Maenner und Vaeter verlangt, und sei es, dass sie wegen der Uranverseuchung im ganzen Kriegsgebiet am Golfkriegsyndrom erkranken und vielleicht sogar sterben. Dieses Risiko gehen von vornherein alle ein, die jetzt dort sind oder hingehen. Aber niemand hat sie gewarnt. Deswegen tun wir es. Denn wir haben unsere Soehne nicht geboren und grossgezogen, damit sie sich gegenseitig erschiessen. Wir haben sie auch nicht geboren, damit sie am technischen Fortschritt der Ruestungsindustrie krepieren. Und schliesslich haben wir sie auch nicht dafuer geboren, dass sie, sei es als Moerder, sei es als Kranke oder Getoetete, die Bankkonten der Ruestungskonzerne anfuellen und die Boersen vor dem naechsten Zusammenbruch retten. Denn das macht dieser Krieg erneut sichtbar, und zwar so umfassend und im wahrsten Sinne global wie nie zuvor. Unsere Oekonomie will Menschenopfer. Sie macht aus Blut Geld. Die Gewalt ist der Stein der Weisen dieser Wirtschaft. Die Konzerne wollen den Krieg. Wie Kannibalen und Vampire naehren und maesten sie sich am Leben, das wir und die Natur hervorbringen. Unsere Wirtschaft der Neuzeit hat immer Krieg gefuehrt. Sie ist Kriegswirtschaft. Nur nicht immer und ueberall gleichzeitig. Das koennte sich jetzt aendern. Die Globalisierung des Militarismus ist in Sicht. Und vor allem, der Krieg kehrt erneut zurueck ins Zentrum, nachdem er in den letzten 50 Jahren vor allem in den Kolonien getobt hat. Das bedeutet Kolonialismus auch hier. Es beginnt in der ehemals sozialistischen sogenannten Zweiten Welt und endet in Mitteleuropa. Unsere Wirtschaft begann mit dem Krieg gegen die aussereuropaeische Welt und verwandelte sie dabei in Kolonien. Der sogenannte Freihandel beruhte auch damals schon auf einer Kanonenbootpolitik, die den Zugang zu Maerkten, Arbeitskraeften, Rohstoffen, Boden, Geld und allen anderen Reichtuemern der Welt erzwang. Freihandel = Freibeutertum. Die Freiheit des Beutemachens. Die Freiheit der Einen bedeutet Krieg fuer die Anderen. Das ist auch im heutigen Neoliberalismus nicht anders. Oder: "Die Bombe und der Dollar gehoeren zusammen", wie Terry Wolfwood, eine kanadische Friedensaktivistin es ausdrueckt. Der Krieg hat also immer und immer mehr gerade auch oekonomische Gruende, und genau sie werden uns wieder einmal penetrant verschwiegen. Schon frueher erzwang der Krieg die Integration von Menschen und Kontinenten in eine Wirtschaft, deren Logik nicht die Erhaltung des Lebens, sondern einzig und allein dessen Verwertung zur Erhaltung von Profiten war. Es ist daher fuer diese Wirtschaft gleich, woher der Profit kommt. Ob davon, dass wir arbeiten, davon, dass wir konsumieren, oder davon, dass wir konsumiert werden, dass wir durch Arbeit und auch ohne sie vernichtet werden. Das heisst in der Wirtschaftswissenschaft "schoepferische Zerstoerung". Unser Tod und der der Natur kann fuer die Wirtschaft womoeglich also noch profitabler sein als unser Leben, und wir sind allemal nur ihr Rohstoff, tot oder lebendig, so wie der Verkauf von Ruestungsguetern und Waffen zur Zeit profitabler ist als der von manchen Konsumguetern. Die Spekulation mit dem Krieg wirft heute mehr ab als die mit dem Frieden. Also findet sie statt. Und damit sie auch realisiert wird, findet auch der Krieg statt. Dieser Krieg wird also gemacht, und zwar von oben. Er faellt nicht einfach vom Himmel, wie nachher die Bomben, und er gruendet auch nicht im Hass und in Rachegeluesten alter Feinde oder verfeindeter sogenannter Ethnien oder in der angeblichen Moral empoerter Humanisten. Man haette ihn ja mit einem Waffenembargo gegen Jugoslawien beenden koennen. Das tat man aber nicht, denn der Krieg ist ein eiskalt geplantes Geschaeft, und zwar ein riesiges. Der Nato-Krieg hat bisher ungefaehr 35 Milliarden DM gekostet, und was er zerstoert hat, belaeuft sich ca. auf das Doppelte. Dazu kommen noch die innerjugoslawischen Kriegskosten sowie die Folgekosten. Das ist es, was der normale Mensch nicht verstehen kann. Es ist doch ein Wahnsinn, sagt er sich, alles kaputt zu machen und alles zu verschwenden, weil er denkt, dies sei ein Verlust. Er hat insofern Recht, als es sein Verlust ist, denn wir alle, die Steuerzahler und Bevoelkerungen in ganz Europa und natuerlich in Jugoslawien werden den Krieg zu bezahlen haben, und zwar werden wir alle frueher oder spaeter daran verarmen. Wir sehen das bereits am Sinken des Werts des Euros. Das ist das erste Anzeichen. Aber auf der anderen Seite wurde verdient. 35 Milliarden gingen bereits an den militaerisch-industriellen Komplex. Fuer die Tarnkappenbomber und Uranbomben, fuer Wunderhubschrauber, Piloten und Computerfachleute. Fuer die ist Krieg kein Wahnsinn, sondern das Geschaeft ihres Lebens. Fuer sie waere es ein Wahnsinn, es nicht zu machen. Der Krieg ist auch eine Messe. "Life" ist zu sehen, wie die neuesten High-Tech-Waffen sich bewaehren, und ihr Verkauf in alle Welt boomt. Die Auftragsbuecher der Waffenhaendler sind voll. Man sieht es an den Boersen. Dow Jones und DAX erreichen Spitzenwerte wie noch nie. Der drohende Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems ist erst einmal abgewendet. Asien-, Russland- und Brasilienkrise sind in die Ferne gerueckt. Die Spekulanten koennen vorerst aufatmen. Die Frage fuer sie ist nur, wie das auch in Zukunft so weitergehen kann. Wie kann man Kriege planen, vorbereiten, durchfuehren und beenden, als waeren sie Unternehmungen wie andere auch? Das alles schliesst das Geschaeft mit dem Frieden keineswegs aus. Neben den anderen Bombengeschaeften mit der humanitaeren Hilfe mit Spendengeldern geht es vor allem auch um das mit dem Wiederaufbau, das seinerseits fuer Hilfe erklaert wird. Es ist nichts anderes, als unsere Hilfe an die Konzerne, die sich daraufhin erneut milliardenschwer ans Werk machen koennen. Hilfe fuer den Wiederaufbau ist Hilfe fuer die Multis. Waehrend man schon ungeniert von diesem Wiederaufbau redet, zerstoert man weiterhin, was wiederaufgebaut werden soll. Logisch, denn wenn die Bruecke ganz geblieben waere, koennte man sie ja nicht wieder aufbauen. Gerade auch diese zivilen Schaeden sind daher keineswegs unbeabsichtigte "Kollateralschaeden", bedauerliche Nebenwirkungen der Bombardierungen. Clinton selbst hat gesagt, man wolle Serbien in die Steinzeit zurueckbomben. Eben. Die Modernisierung Jugoslawiens, sein Reifwerden fuer Europa, fuer die EU, setzt seine Zerstoerung voraus. Der Krieg als Zeitraffer des sogenannten Zivilisations- und Entwicklungsprozesses. Aber die Zivilschaeden muessen als Irrtuemer ausgegeben werden, solange es nach Internationalem Recht verboten ist, zivile Einrichtung und schutzlose Zivilisten militaerisch anzugreifen. Daher hat im Mai eine Gruppe internationaler Juristen die Nato und 60 Einzelpersonen, darunter die Regierungschefs und Aussenminister der Nato-Staaten beim Internationalen Gerichtshof wegen des Verbrechens des seit Nuernberg sogenannten Angriffskriegs verklagt. Man habe mutwillig und ohne militaerische Notwendigkeit zivile und kulturelle Einrichtungen und das Leben wehrloser Zivilisten vernichtet, und dies seien Kriegsverbrechen. Aber die Lizenz zum Toeten haben sich die Nato und die Ruestungskonzerne schon jetzt einfach genommen, und sie werden dafuer sorgen, dass dieses Unrecht neues Internationales Recht wird, - dass naemlich das neue Gewaltmonopol der neuen politischen Weltordnung in Haenden der Nato ruht, oder vielmehr aktiviert wird. Damit wuerde der militaerische Arm dieser seit dem US-Praesidenten Reagan angestrebten neuen Weltordnung legitimiert und definiert.

"Der Krieg ist gut fuer die Wirtschaft", sagte die amerikanische Oekonomin Hazel Henderson. Wer die Wirtschaft ist, wissen wir nun. Es sind die, die am Krieg sehr viel verdienen, und nicht das Volk, das ihn und seine Folgen bezahlt. Aber damit nicht genug. Auch vor dem Krieg in Jugoslawien wurde schon an ihm verdient, und zwar durch den "schamlosen Krieg der Finanzzentren", wie der mexikanische Zapatistenfuehrer Marcos, einer der ersten Globalisierungs- und Neoliberalismuskritiker, das nannte, in diesem Falle gegen die jugoslawische Wirtschaft. Der Nato-Krieg gegen Jugoslawien, so Terry Wolfwood aus Kanada, ist "eine Eskalation von Aktionen des Internationalen Waehrungsfonds, der Weltbank, des geplanten Multilateralen Abkommens ueber Investitionen und der Welthandelsorganisation". Der kanadische Kollege Michel Chossudowsky hat diese Zusammenhaenge als erster nachgewiesen. Seit den 80iger Jahren wird Jugoslawien von diesen Internationalen Institutionen systematisch ausgepluendert, seine Industrien lahmgelegt, Loehne gesenkt, Arbeitslosigkeit geschaffen, der Staatshaushalt geschrumpft und das gesamte Volksvermoegen in wenigen Jahren abgesaugt. Mittel dazu waren die Kreditvergabe an Jugoslawien und seine wachsende Verschuldung aufgrund der stets sinkenden Preise fuer seine Exporte und des steten Anwachsens der Preise seiner Importe. Bei den Umschuldungsverhandlungen wurde die beruehmte "Schocktherapie" des Internationalen Waehrungsfonds angewandt, die von nun an die interne Wirtschaftspolitik bestimmte, die sogenannten "Strukturanpassungsprogramme". Sie bewirkten die rabiate Entmachtung der Regierung, die Zerruettung des oeffentlichen Sektors, die beschleunigte Abwaelzung des Schuldenproblems auf die Bevoelkerung und eine beschleunigte Umverteilung von unten nach oben, hin zu den Internationalen Finanzzentren als den Glaeubigern. Ergebnis waren, wie auch in den bisher von dieser Therapie betroffenen Laendern des Suedens, innere Konflikte und Zerfall des jugoslawischen Staats sowie Wohlstands, unterstuetzt vom Westen, insbesondere Deutschland. Kroatien und Slowenien erklaerten sich mit westlicher Unterstuetzung unabhaengig, Bosnien-Herzegowina wurde in eine Art Protektorat, sprich Kolonie des Westens, umgewandelt. Ein aehnliches Projekt steht nun dem Kosowo bevor, ja ganz Jugoslawien, wie der sogenannte Friedensvertrag es vorsieht, seit Rambouillet. Chossudowsky nennt das die "Rekolonisierung des Balkans", die da begonnen hat. Diese fuehrt zu einem neuen Staat. Statt des souveraenen Nationalstaats entsteht ein neuer "peripherer" und abhaengiger, ein unselbstaendiger Kolonialstaat, quasi die Bananenrepublik in Europa.

Der oekonomische Grund einer solchen militaerischen, politischen und juristischen Neuregelung der Verhaeltnisse auf dem Globus ist das freie angestrebte Fliessen des grossen Kapitals. Grenzenlos, ohne Behinderungen durch andere Souveraene, Gesetze, Widerstaende und Traditionen, schafft es sich so ein globales, "ebenes Spielfeld", auf dem die "globalen Spieler" sich tummeln und ungestoert von Menschenrechten, Konkurrenz und Machtbefugnissen Dritter ganz zum eigenen Vorteil agieren koennen. Sie wollen nicht nur pluendern, sondern auch das Recht dazu, die "Lizenz zum Pluendern". Das ist der Titel eines Buchs, das meine Kollegin Maria Mies und ich ueber das Multilaterale Abkommen ueber Investitionen, das MAI, geschrieben haben, jenen Vertrag, der eine neue politische Verfassung fuer den Globus formuliert, in der all dies legal und global gewesen waere. Wie Sie wissen, ist wegen der weltweiten internationalen Bewegung dagegen dieser Vertrag nicht unterzeichnet worden. Er war von den groessten Industrielaendern, von 29 insgesamt, vorbereitet worden. Das war also ein grosser und unerwarteter Erfolg der Bewegung, und es zeigt, dass es sich lohnt, Widerstand zu leisten. Aber das in den letzen 20 und 30 Jahren enorm angewachsene monopolartig konzentrierte Kapital gibt den Plan nicht auf, beides zu wollen, die Lizenz zum Pluendern und die zum Toeten. Noch dieses Jahr soll auf der Jahrtausendrunde, der "Millenium Round" in Seattle im November ueber die Welthandelsorganisation ein neues MAI unter anderem Namen und unter noch verschaerften Bedingungen zusammen mit den Laendern des Suedens ausgehandelt sein. Wenn wir das nicht verhindern, haben wir demnaechst die legale Diktatur des Kapitals wie die Militaerdiktatur der Nato gleichzeitig, und das global. Man sieht daran, wie ernst es mit den Problemen und Krisen der Kapitalverwertung insbesondere der Spekulanten steht, dass ihr Demokratie, relativer Wohlstand, sozialer Friede und die sogenannten Menschenrechte geopfert werden, die am Schluss nur mehr noch fuer die Multis selber gelten sollen. Der Rest ist ihre Naturressource bzw. ihr ebenes Schlachtfeld.

Unter dieser Perspektive passt alles zusammen, was in Jugoslawien und am Balkan geschieht und geschehen ist. Alles wird nun erklaerlich und von hier aus macht es Sinn, ueber weitere spezifische geopolitische Interessen in der Region, z.B. Erdoelinteressen, die Spaltung der oestlichen Laender, Hegemonie auf dem Balkan usw. sowie natuerlich den ganzen Komplex der innerjugoslawischen Reaktionen, Gewalttaten und Verhaeltnisse nachzudenken. Schliesslich ist auch die UCK mit westlicher Hilfe, uebrigens Drogen- und Mafiageldern, aufgebaut worden, um auch am suedlichen Ende des Landes Sezessionsbewegungen auszuloesen. Eins ist jedenfalls klar, mit Milosevic persoenlich und mit seinen Missetaten hat der Krieg ueberhaupt nichts zu tun. Milosevic ist nur der Vorwand, dem sogar die Intelligenz, die sogenannte Intelligenz in diesem Lande auf den Leim gegangen ist, einschliesslich Biermann und Habermas und dem amerikanischen NS-Kritiker Goldhagen. Von den Gruenen und sozialistischen Koepfen ganz zu schweigen. Welch eine Peinlichkeit am Ende dieses Weltkriegsjahrhunderts! Vielleicht haengt es daran, dass die Maenner immer noch eher vom Krieg, der Macht und den Waffen sowie der Technik geblendet sind, und nichts Grundsaetzliches gegen eine Oekonomie haben, die auf der mittelbaren und unmittelbaren Vernichtung von Leben beruht, das sie schliesslich nicht hervorbringen und an dessen Erhaltung sie sich seit 5000 Jahren kaum mehr beteiligen. Sie wissen also eigentlich gar nicht, was sie denken und tun, bzw. sie wollen es nicht wissen. Oder vielmehr, immer wenn sie nicht weiterwissen, schlagen sie zu. Diese Primitivitaet muss ein Ende haben. Daher muessen wir Frauen beginnen, es anders machen. Wir muessen unsere uralte Kompetenz im Umgang mit dem Leben in allen seinen Formen wahren, die radikale Lebensbejahung pflegen, die heute allein aus der nicht zuletzt inzwischen auch mentalen und seelischen Krise fuehren kann, die uns Patriarchat, Maennerwirtschaft und Krieg schon so lange beschert haben, dass wir nun am Rande einer globalen Katastrophe unerhoerten Ausmasses angelangt sind.

Wir lehnen die oekonomischen, militaerischen und politischen Projekte der Globalisierung in jeder Hinsicht und unversoehnlich ab. Wir wehren uns dagegen, eine Opferhaltung, eine "hilfreiche" Haltung einzunehmen und uns instrumentalisieren zu lassen. Wir wollen eine Wirtschaft ohne Profit, ohne Konkurrenz und Kriegsnotwendigkeit und eine Gesellschaft ohne Herrschaft und Gewalt, und zwar so bald wie moeglich. Die bestehende Gesellschaft wird sowieso nicht mehr lange dauern. Wir stellen uns den Konflikten, die das Leben mit sich bringt, auch das unter den heutigen Bedingungen, und werden nicht muede, ohne Angst anzuprangern und zu verhindern zu versuchen, was das Leben auf der Erde beschaedigt. Mit dieser Geisteshaltung der Dissidenz werden wir uns statt dessen mit unseren Kindern innerlich und vielleicht, wo es geht, auch aeusserlich aufmachen und neue Wege beschreiten. Denn wenn wir nicht damit anfangen, wird es niemand tun. Wir weisen den Weg ins 3. Jahrtausend. Es soll ein Jahrtausend der eigenmaechtigen Frauen, des Lebens und der Fuelle werden, und nicht ein Jahrtausend des Elends, der Abhaengigkeit und des Sterbens. Das erste ist, dass wir uns eine eigene Oeffentlichkeit schaffen, denn die Medien entsprechen unseren Beduerfnissen nicht. Mit der Schaffung dieser alternativen Frauenoeffentlichkeit haben wir hier ja schon begonnen. "Muetter gegen den Krieg" ist das aelteste, gruendlichste, wuerdevollste und ehrenhafteste Projekt der Geschichte. Ihm fuehlen wir uns verpflichtet und von hier aus werden wir weitergehen, und alle guten Geister werden mit uns sein!

 


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